Folgende Gründe sprechen dagegen, es auf diese Weise zu versuchen:
- Die Hürde für die tatsächliche Auflösung des Landtages ist zu hoch. Fünfzig Prozent von 6,8 Millionen Wahlberechtigten müssen der Initiative zustimmen; wohlgemerkt, der Wahlberechtigten, nicht derjenigen, die tatsächlich abstimmen.
- Auch wenn es gelingen sollte, die 1,68 Millionen Unterstützerstimmen für die letztliche Durchführung der Volksabstimmung zu bekommen; es wird viel Arbeit und Energie kosten, die Medienaufmerksamkeit zersplittern und zu Frustrationen führen.
- Die Auflösung des Landtages würde ohnehin nur kurz der Landtagswahl am 27.3.2011 erfolgen können, schneller geht es mit diesem Verfahren nicht.
- Die zu erwartende Niederlage dieser Initiative schwächt die Bewegung gegen Stuttgart 21 insgesamt.
Dennoch:
Oben bleiben,
Arvid
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen